Mexiko

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1936

Staats- und Regierungsform

Mexiko hat die Staats- und Regierungsform Militärdiktatur, Präsident Adolfo Ruiz Cortines ist Staatsoberhaupt, sein Bruder General Rudolfo Ruiz Cortines ist Regierungschef. Mexiko hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 4, das bedeutet eine relativ föderalistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Mexiko hat die Staats- und Regierungsform Militärdiktatur, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Verteidigungsrat beschlossen und von Präsident Adolfo Ruiz Cortines ratifiziert. Der Verteidigungsrat von Mexiko besteht aus 5 Kammern (Luftkammer, Seekammer, Landkammer, Indigenenkammer und Kriegskammer) mit insgesamt 600 Offiziersarbeitsplätzen.

Land

Die 100 Länder von Mexiko haben vom Militärkommandanten aus den Soldaten gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 600 Bezirke von Mexiko haben vom Militärkommandanten aus den Soldaten gewählte Bezirkstage mit der Befugnis, Bezirksgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staats- und Landesgesetzen nicht widersprechen.

Gemeinde

Die 2400 Gemeinden von Mexiko haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Mexiko wird durch Präsident Adolfo Ruiz Cortines als Staatschef und General Rudolfo Ruiz Cortines als Regierungschef mit 100 Stabsabteilungen ausgeübt.

Land

Die 100 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Militärkommandanten aus den Soldaten gewählter Landeshauptmann erläßt.

Bezirk

Die 600 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Bezirkshauptmann erläßt.

Gemeinde

Die 2400 Gemeinden von Mexiko werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Militärkommandanten aus den Soldaten vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

600 Offiziere werden in Mexiko von Präsident Adolfo Ruiz Cortines auf Vorschlag des Generalstabschefs zu Staatsrichtern ernannt. Diese Vereinigung aller Richter nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof aus diesen Richtern gebildet und hat eine Kammer, die für alles zuständig ist.

Land

Landesgerichte entscheiden in mit Schöffen- und Geschworenensenaten oder, in zweiter Instanz, in Fünfersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Bezirk

Bezirksgerichte entscheiden in Einzelrichterverfahren, mit Schöffensenaten oder, in zweiter Instanz, in Dreiersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch den nächstgelegenen Brigadekommandanten.

Orden

Präsident Adolfo Ruiz Cortines ist höchstrangiger Träger aller Orden von Mexiko. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  1. Guadalupe-Orden
  2. Der Guadalupe-Orden wird nur von Präsident Adolfo Ruiz Cortines, den Generälen und seiner Frau getragen. Verliehen werden kann der Guadalupe-Orden an ausländische Staatsoberhäupter, die zumindest drei Mal Mexiko persönlich besucht und gute diplomatische wie wirtschaftliche Erfolge ermöglicht haben.
    Mit dem Orden ist eine eigene Ordensuniform verbunden, die zumindest am Ordensfeiertag, dem 24. Juli, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht im Präsidentenpalast verbunden.
  3. Orden vom Aztekischen Adler
  4. Der Orden vom Aztekischen Adler wird von Präsident Adolfo Ruiz Cortines, Admirälen und Indigenenvertretern getragen sowie ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs verliehen.
    Mit dem Orden ist eine eigene Ordensuniform verbunden, die zumindest am Ordensfeiertag, dem 3. November, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht in einer Suite im Hotel Secrets Marquis Los Cabos (Cabo Real) verbunden.
  5. Orden des Mexikanischen Adlers
  6. Der Orden des Mexikanischen Adlers wird von Präsident Adolfo Ruiz Cortines an den Generalstabschef und den Regierungschef unmittelbar nach Regierungsantritt, die Chefs der Waffengattungen und die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Korpskommandanten und Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen.
    Mit dem Orden ist eine eigene Ordensuniform verbunden, die zumindest am Ordensfeiertag, dem 8. Dezember, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich von Präsident Adolfo Ruiz Cortines zu einer privaten Militärparade eingeladen zu werden.
  7. Großkreuz
  8. Das Großkreuz wird von Präsident Adolfo Ruiz Cortines auf Vorschlag des Parlaments an verdiente Parlamentsabgeordnete, Richter, Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf eine Militärparade zum Geburtstag verbunden.
  9. Großoffizier von Mexiko
  10. Der Großoffizier wird von Präsident Adolfo Ruiz Cortines auf Vorschlag des Generalstabs oder der Minister an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Steuerbefreiung verbunden.
  11. Komtur von Mexiko
  12. Der Komtur wird von General Rudolfo Ruiz Cortines im Namen von Präsident Adolfo Ruiz Cortines auf Vorschlag des Generalstabs an verdiente inländische oder ausländische Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Tequilaversorgung verbunden.
  13. Offizier von Mexiko
  14. Der Offizier wird von General Rudolfo Ruiz Cortines im Namen von Präsident Adolfo Ruiz Cortines auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Beamte oder Offiziere verliehen.
  15. Ritter von Mexiko
Der Ritter wird von einem Landeshauptmann im Namen von Präsident Adolfo Ruiz Cortines an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

Religion

In Mexiko herrscht relatives Religionsverbot, d.h. religiöse Praktiken dürfen nur in Anwesenheit eines soldaten und nur in geschlossenen Räumen bei Tageslicht stattfinden.

Währung

Die Landeswährung von Mexiko ist Mexikanischer Peso, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 350 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

Bevölkerung

Mexiko hat 908 896 000 Einwohner, davon 896 000 in der Hauptstadt Mexiko-Stadt.
Typ
Geopolitical, State
Hauptstadt
Regierungsoberhaupt
Amtssprachen

Character flag image: by wikipedia

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